Live-Berichterstattung aus der Stadtverordnetenversammlung

Am 30.03. wird in der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung über die Zukunft des Sports in Reinbeks Norden abgestimmt. Unter dem Tagesordnungspunkt Standort der Sportanlage Ohe werden die Politiker über eine Vorlage aus dem Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur beraten, der vorsieht, dass die Verwaltung den Bau einer Sportanlage mit Drei-Feld-Halle an der Haidkrugchaussee evaluiert und die planungsrechtlichen Schritte für die Haushaltsberatungen 2018 vorbereitet.

Über die Vorgänge im Rathaus und eventuelle Änderungen und Abstimmungsergebnisse wird an dieser Stelle live berichtet.

20.58

Damit ist die Planung für die nächsten Haushaltsberatungen mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht worden.

Dem Vorstand, den Delegierten und allen teilnehmenden Mitgliedern wünsche ich einen erfolgreichen Abschluss der Delegiertenversammlung und einen schönen Abend!

20.56

Mit großer Mehrheit, 26 Ja-Stimmen, gegen die geschlossenen 5 Nein-Stimmen der Grünen-Fraktion, ist der erste Punkt der Vorlage angenommen.

Punkt 2 wird einstimmig angenommen.

Der Änderungsantrag der Grünen zu Punkt drei wird mit 5 Ja-Stimmen zu 26 Nein-Stimmen abgelehnt.

Punkt 3 ist mit 26 Ja-Stimmen zu 5 Nein-Stimmen ungeändert angenommen.

Punkt 4 ist mit 6 Ja-Stimmen zu 21 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.

Der neue Punkt 5 von Herrn Warmer ist mit 29 Ja-Stimmen einer Nein-Stimme und einer Enthaltung angenommen.

Der Ergänzungsantrag der Grünen in Bezug auf die Einwohnerversammlung wird mit 24 Nein-Stimmen abgelehnt.

20.48

Herr Enk (CDU) dachte es wäre alles geklärt. Seit 1998 sei er gewählter Vertreter Ohes und seit 1998 habe er sich für eine Verbesserung der Situation eingesetzt. Darüber hinaus sieht er lediglich die eine Variante an der Haidkrugchaussee für funktional. Zudem möchte er eine weitere Feuerwachensituation verhindern, die er mit dem Beschluss mehrerer Varianten vom Bürgermeister für möglich hält.

20.45

Herr Rasch (FDP) kündigt die Zustimmung seiner Fraktion zur Vorlage des Ausschusses an. Ebenso werden sie dem Antrag des Bürgermeisters folgen.

20.44

Herr Herder-Alpen (Grüne) echauffiert sich über die kollektive Positionierung der anderen Parteien gegen seinen Antrag. Zudem stellt er die Frage, was generell gegen eine Einwohnerversammlung spräche.

20.42

Frau Tacke (Forum 21) verweist auf die Arbeit des Arbeitskreises und die schon geschehene Überprüfung von Alternativen.

20.41

Herr Puls (Parteilos) stimmt seinem Vorredner von der SPD zu. Ebenso unterstützt er den Bürgermeister, da dieser Verzögerungen aufgrund der Überprüfung von Alternativen ausgeschlossen hatte.

20.38

Herr Unglaube (SPD) fasst noch einmal zusammen und bekräftigt die Bekenntnis seiner Fraktion zu der Ausschussvorlage. Zudem stellt er fest, dass seine Fraktion dem Änderungsantrag der Grünen nicht zustimmen wird, allerdings dem Antrag der Verwaltung, weitere Varianten zu prüfen,  ”zähneknirschend” zustimmen wird, um möglichen rechtlichen Problemen aus dem Weg zu gehen.

20.35

Herr Dierking (Forum 21) freut sich, dass diese gesamte Thematik bald zu einem “gewissen Schlusspunkt kommt”. Er verweist zudem auf die Arbeit des Arbeitskreises und die dadurch geschaffene Transparenz. Er macht deutlich, dass die Arbeit des Arbeitskreises von der SVV beschlossen wurde und dies zu akzeptieren sei. Darüber hinaus ist ihm wichtig zu bemerken, dass es bei dieser Vorlage nicht um den Bau, sondern die Initiierung der Planung gehe. Zudem merkt er an, dass die Bürger in Ohe ihm eher gesagt haben, dass die Politik endlich handeln solle. Abschließend erklärt er, warum denn der Andrang beim Verein so hoch ist, nämlich aufgrund des Zuzugs so vieler junger Familien im Norden Reinbeks.

Abschließend: “Seien Sie mal mutig, 15 Jahre reichen wirklich!

20.29

Herr Herder-Alpen (Grüne) fordert die Prüfung von Alternativen aufgrund der Landesplanung und der entsprechenden Forderungen des Kreises Stormarn. Dazu stellt die Grüne-Fraktion einen Änderungsantrag, der den Fokus auf die Haidkrugchaussee aus dem Antrag tilgt. Darüber hinaus fordert er im Namen seiner Fraktion eine Einwohnerversammlung in Ohe. Dabei beruft er sich auf die Stimmen “vieler” Oher, die ihm mitgeteilt hätten, dass sie sich nicht gehört fühlen.

20.25

Bürgermeister Warmer kommentiert, dass die Verwaltung mehrere Varianten bei einer solch hohen Investition überprüfen müsse. Darüber hinaus fordert er die Stadtverordneten auf, ihn weitere Varianten überprüfen zu lassen. Er verweist zudem auf sein Gespräch mit dem Vereinsvorstand, in dem er darauf hingewiesen habe, dass dies rechtlich notwendig sei.

20.23

Der JSK-Ausschussvorsitzende Joppich (FDP) stellt den Sachverhalt dar und fordert die Stadtverordneten auf, dem Bürgermeister einen Auftrag zu erteilen. Darüber hinaus hat er auf den überparteilichen Charakter der Vorlage hingewiesen.

19.26

Die Politiker und der Bürgermeister finden sich so langsam ein, die Sitzung beginnt in wenigen Minuten. Der relevante Tagesordnungspunkt wird aber erst gegen Mitte der Sitzung behandelt.

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